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Verstanden

Fernsehen aus der Uckermark und Mecklenburg-Vorpommern

Taxen-Tarifverordnung ist Thema für Sondersitzung in Prenzlau

Datum: 07.07.2020
Rubrik: Politik

Prenzlau. Am 15. Juli wird um 14 Uhr eine Sondersitzung des Kreistages stattfinden. Grund für diese Sitzung ist eine Anpassung der derzeit gültigen Taxitarife. Hintergrund: Auf seiner Sitzung am 17. Juni 2020 hat der Kreistag die Zweite Verordnung zur Änderung der Tarifverordnung – Taxen (BV/034/2020/1) beschlossen. Mit dieser sollten die geltenden Taxitarife angepasst werden. Ursprünglich sollte diese Vorlage bereits in der dann ausgefallenen Kreistagssitzung am 18. März 2020 behandelt werden. Bei neuerlicher Einbringung der Vorlage ist Artikel 2 (Inkrafttreten zum 1. Mai 2020) durch die Verwaltung irrtümlich nicht angepasst worden. Da die Änderung der Taxitarife nicht rückwirkend umgesetzt werden kann, ist ein neuer Beschluss herbeizuführen. Da die Taxiunternehmen auf die Tarifanpassung angewiesen sind, kann mit dem neuerlichen Beschluss nicht bis zur nächsten Kreistagssitzung gewartet werden. Sofern der Kreistag in seiner Sondersitzung am 15. Juli 2020 zustimmt, sollen die neuen Taxitarife ab dem 1. September 2020 gelten. Solange benötigt das Landesamt für Mess- und Eichwesen, um die neuen Tarife mit den Taxiunternehmen umzusetzen. Die Sondersitzung wird als Telefonschaltkonferenz durchgeführt.  Interessierte Einwohner haben die Möglichkeit, den Kreistag im Plenarsaal mitzuverfolgen.

Quelle. Kreisverwaltung Uckermark, Foto: Nordkurier-Archiv

 

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