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Verstanden

Fernsehen aus der Uckermark und Mecklenburg-Vorpommern

Ministerin Nonnemacher sieht besondere Pflichten für Arbeitgeber

Datum: 28.04.2021
Rubrik: Politik

Potsdam. Der 28. April ist der Welttag für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz. Verbraucherschutzministerin Ursula Nonnemacher ruft Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber auf, in den Arbeitsschutz ihrer Beschäftigten zu investieren: „Die Eindämmung der Corona-Pandemie ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Der Arbeitsschutz hat dabei einen hohen Stellenwert.“ Mit der ergänzten Corona-Arbeitsschutzverordnung des Bundes müssen die Arbeitgeber in Unternehmen und in den Behörden allen Beschäftigten, die nicht ausschließlich im Homeoffice arbeiten, mindestens zwei Corona-Tests pro Woche anbieten. Zusätzlich hat der Bund die Regelungen zum Homeoffice in das Infektionsschutzgesetz aufgenommen. Neu ist dabei die Verpflichtung für Beschäftigte, das Angebot von Homeoffice anzunehmen, soweit ihrerseits keine Gründe entgegenstehen.

Zur Bewältigung der Corona-Krise wird vielen Beschäftigten, insbesondere denen, die in den für die Gesellschaft systemrelevanten Bereichen tätig sind, ein unermüdlicher, langwieriger und teilweise an die Grenzen des Leistbaren gehender Einsatz abverlangt. Deutlicher als in „normalen Zeiten“ zeigt sich: Um krankheitsbedingte Ausfälle so weit wie möglich zu vermeiden bedarf es eines guten Arbeitsschutzes in Betrieben und Verwaltungen. Nur wo dieser durch die Umsetzung geeigneter Schutzmaßnahmen gewährleistet wird, können sich Infektionen nicht weiter ausbreiten, weil mögliche Infektionsketten unterbrochen werden. Es gilt der Grundsatz: Betrieblicher Infektionsschutz ist Arbeitsschutz.

Die Überwachung der Umsetzung von Pflichten des Arbeitgebers zur Gewährleistung von Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten in den Betrieben und Verwaltungen obliegt im Land Brandenburg den etwas mehr als 50 Aufsichtsbeamtinnen und Aufsichtsbeamten der Abteilung Arbeitsschutz im Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (LAVG). Von diesen sind im Jahr 2020 insgesamt 1.777 Betriebe aufgesucht und besichtigt worden. Ein Schwerpunkt lag dabei in der Umsetzung der zusätzlich erforderlichen Maßnahmen zum betrieblichen Infektionsschutz. Festzustellen war, dass ein großer Teil der Arbeitgeber die Maßnahmen umgesetzt hatte. Es wurden jedoch auch Nachbesserungsbedarfe deutlich. So mussten in 85 Fällen Anordnungen getroffen werden und es wurden 508 Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet.

Der Welttag für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit ist eine jährliche internationale Kampagne zur Förderung einer sicheren, gesunden und menschenwürdigen Arbeit durch die International Labour Organization – ILO, die als Sonderorganisation der Vereinten Nationen damit beauftragt ist, soziale Gerechtigkeit sowie Menschen- und Arbeitsrechte zu befördern. In diesem Jahr steht der Welttag unter dem Motto „Krisen antizipieren, vorbereiten und darauf reagieren: Jetzt in widerstandsfähige Arbeitsschutzsysteme investieren“.

Informationen zum Arbeitsschutz auf der Internetseite des Brandenburger Landesamtes für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (LAVG): https://lavg.brandenburg.de/lavg/de/arbeitsschutz/

Quelle: Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg/Foto: Kay Nietfeld

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